Seit September 2006 veröffentlicht das Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL nach mehrjähriger Recherche die Exklusivserie mit dem Titel „Der Pflegenotstand aus der Sicht des Pflegepersonals – Arbeitsbedingungen beim HILFSWERK in Österreich„.
Punktuell folgen Fakten, die aufzeigen, wie die politisch orientierte ÖVP-nahe Pflegeorganisation, das HILFSWERK bzw. das NÖ HILFSWERK agiert, wenn es darum geht, tatsächlich unabhängige und kritische Berichterstattung zu unterbinden.
Das NÖ HILFSWERK brachte Klage ein, um Serienfortführung zu verhindern
Am 1.10.06 wurde die Exklusivreportage „Ein überarbeitetes Zeitprotokoll und verlorene Urlaubstage beim NÖ HILFSWERK“ veröffentlicht. Am 18.10.06 brachte das NÖ HILFSWERK gegen Walter Egon GLÖCKEL wegen dieser Reportage am Landesgericht Korneuburg 1. eine Klage auf Unterlassung und Widerruf mit einem Streitwert von 36.000.- Euro sowie 2. einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung ein. Die Kanzlei CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH schrieb auf Seite 7 in der Klageschrift vom NÖ HILFSWERK wie folgt:
Faksimile aus der Klage vom NÖ HILFSWERK gegen die Freie Presse
Auch die bereits im Verfahren 16 Cg 108/06w eingebrachte Klage gemäß § 1330 Abs 2 ABGB hat den Beklagten nicht davon abgehalten, seine Serie über den Pflegenotstand fortzusetzen und weiterhin unrichtige Behauptungen, die zu Lasten der Klägerin gehen, aufzustellen.
Im Zuge des Gerichtsverfahrens konnte das NIEDERÖSTERREICHISCHE HILFSWERK gegenüber dem Landesgericht Korneuburg keinen einzigen in der Reportage aufgezeigten Mißstand oder Sachverhalt widerlegen. Das LG Korneuburg, unter dem Vorsitz der Richterin Mag. C. RAK, lehnte den Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung ab, worauf das NÖ HILFSWERK am 30.11.06 die Klage zurückzieht.
Faksimile aus der Klagszurückziehung vom NÖ HILFSWERK
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