Am 4. September 06 haben wir den Prolog zu der Serie über den nach unseren Erkenntnissen real existenten „Pflegenotstand aus der Sicht des Pflegepersonals“ veröffentlicht. Unsere Serie bezieht sich vordergründig auf das mobile Pflegepersonal von der in Österreich etablierten Organisation vom HILFSWERK. Seit etwa 2 Jahren recherchierten wir zu dieser Vereinigung, die sich aus Vereinen zusammensetzt und politisch der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), zuzuordnen ist. Das Facettenreichtum, sehr umfassend – so haben wir im Prolog bereits darauf hingewiesen, daß wir nicht nur über vertrauliche Quellen verfügen, sondern auch Mitarbeiter ihre Zusage erteilten ggf. die Sachverhalte vor Gericht zu bezeugen. Mehrere Aktenordner umfassen unsere Dokumente und Aufzeichnungen und angesichts der Art der Publizistik unseres Mediums wissen unsere Leser, daß wir niemals Vorwürfe erheben würden, die wir nicht belegen können, aber zusätzlich auch beispielsweise in der Causa zu den zur Causa „falschen Holocaustfotos“ auch durch den Obersten Gerichtshof schon einmal vollinhaltlich bestätigt wurden.
Faksimile aus der e-Mail vom Geschäftsführer Hilfswerk NÖ, Mag. Gunther Hampel
Nach der Veröffentlichung des „Prolog zur Serie über die Arbeitsbedingungen beim Hilfswerk in Österreich“ (Publizierung 4.9.06) hat der Geschäftsführer des NÖ HILFSWERK, Mag. Gunther HAMPEL, uns zwar keine schriftliche Stellungnahme übermittelt oder durch seine Pressesprecherin übermitteln lassen, obwohl einige Fragen auch mit einem einfachen „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten gewesen wären, führte jedoch in seiner e-Mail vom 8. September 06 aus:
„Sie werden Verständnis dafür haben, daß wir uns rechtliche Schritte gegen Sie vorbehalten, falls Sie Ihre Behauptungen weiterhin öffentlich verbreiten“.
Zwischenzeitlich kam Einiges beim HILFSWERK in Bewegung. Mitarbeiter wurden beispielsweise angewiesen nicht mehr mit ausgeschiedenen DienstnehmerInnen zu sprechen, was schon sehr an die „Abtrünnigenregelung“ der ZEUGEN JEHOVAS erinnert und sogar ein Schloß soll laut Angaben von aktiven Beschäftigten auf einer Dienststelle ausgetauscht worden sein. Ebenso von großer Bedeutung ist die Feststellung, daß der Arbeitsauftrag das monatlich zu erstellende Zeitprotokoll, dessen Erstellung pauschaliert mit einer Stunde Zeitaufwand entlohnt wurde, plötzlich widerrufen wurde. Real brauchen DienstnehmerInnen, je nach der Anzahl der zu betreuenden Personen zwischen 2-6 Stunden für diese administrative Arbeit. Diese Arbeitsvornahme wurde von dem leitenden Juristen der NÖ ARBEITERKAMMER, DDr. MASSL, als rechtlich nicht gedeckt bezeichnet. Zu einem späteren Zeitpunkt werden wir diese Thematik ausführlich dokumentieren. In dem von uns dokumentierten Fall von HERMINE hat diese Dienstnehmerin vom NÖ HILFSWERK jetzt nach Rücksprache mit der ARBEITERKAMMER u.a. den offenen Differenzbetrag eingefordert.
Faksimile aus der gegen das Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL eingebrachten Klage vom Hilfswerk Niederösterreich
Doch der „Vorbehalt von rechtlichen Schritten“ wurde sehr rasch vom HILFSWERK in Taten umgesetzt. Bereits am Freitag, den 22. September 06 wurde uns die Klage vom NÖ HILFSWERK, die am Landes- und Handelsgericht Korneuburg mit einem Gesamtstreitwert von 36.000.- Euro wegen „Unterlassung“ und „Widerruf“ gem. § 1330 Abs. 2 ABGB eingebracht wurde und nunmehr unter der Aktenzahl 16 Cg 108/06w geführt wird, zugestellt. (Das NÖ HILFSWERK wird von CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte vertreten)
Faksimilie aus der Klage 16 Cg 108/06w Hilfswerk NÖ : DER GLÖCKEL
In dem 8 Seiten umfassenden Schriftsatz der anwaltlichen Vertretung vom HILFSWERK wird unter Bezugnahme auf den veröffentlichten Prolog von DER GLÖCKEL ausgeführt:
„Diese Tatsachenbehauptungen sind nicht nur unrichtig …“ und „Vielmehr wird der Eindruck erweckt, daß die Mitarbeiter des Niederösterreichischen Hilfswerkes ihre Mitarbeiter unter unzumutbaren Arbeitsbedingungen arbeiten lassen …“
Und heute, am 29. September 2006, prognostizieren wir, aufgrund der uns vorliegenden Fakten, Dokumente und Recherchen, daß zu einem späteren Zeitpunkt, sowohl auf breiter politischer als auch gesellschaftlicher und juristischer Ebene genau diese Feststellung gemacht werden wird.
2011 trat dann diese Prognose ein!
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(29-09-06)
